Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nachfolgend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Online-Dating-Plattform und Community www.lovepool.de.

Betreiber:
lovepool.de
Holger Schieck
Würmstr. 56
82166 Gräfelfing

folgend genannt: LOVEPOOL
Stand: 16.01.2011

1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Leistungsumfang

1.1. LOVEPOOL stellt über das Internet ein Angebot bereit ("Dienst"), mit dem natürliche Personen ("Nutzer") nach erfolgreicher Registrierung elektronische Selbstbeschreibungen ("Profile") von sich erstellen, über den Dienst veröffentlichen ("einstellen"), andere Nutzer anhand bestimmter Kriterien innerhalb des Dienstes suchen ("Matching") und/oder mit diesen innerhalb des Dienstes kommunizieren ("mailen") können. Als Dienst werden insbesondere folgende Leistungen angboten:
(a) Der Dienst umfasst das gesamte über die Internetadresse www.lovepool.de abrufbare Angebot, sofern dieses sich auf einem Server von LOVEPOOL befindet. Werbung, Promotion, Gewinnspiele und Kooperationen, welche durch Dritte über Werbemittel und Links bereitgestellt werden und auf externe Angebote verlinken, sind nicht Gegenstand des von LOVEPOOL angeboten Dienstes.
(b) Der Nutzer kann in sein Profil z.B. Informationen wie Pseudonym, Alter, Geschlecht, Wohnort, Haarfarbe, Größe und Beruf neben weiterführenden, auf den Charakter des jeweiligen Nutzers eingehende Daten, wie beispielsweise Interessen und Antworten auf Fragen wie "Ihr Top Restaurant?", "Welche sind Ihre Schwächen?" sowie "Haben Sie noch Träume?", einstellen. Ebenfalls Bestandteil des Profils können Fotos des Nutzers sein.
(c) Über das Matching-Verfahren können Nutzer sich über die Angabe bestimmter Kriterien wechselseitig finden und die über das Profil eingestellten Informationen abrufen und miteinander Kontakt innerhalb des Dienstes aufnehmen.
(d) Die Nutzer können nach erfolgter Kontaktaufnahme über den Dienst Nachrichten austauschen ("mailen") und Echtzeitgespräche in Textform führen ("Chat").

1.2. Für die Nutzung des Dienstes gelten diese Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.

2. Zugang / Registrierung

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist eine erfolgreiche Registrierung. Hierzu muss zunächst eine Anmeldung durch den Nutzer erfolgen, bei der dieser ein Pseudonym und ein Kennwort selbst auswählt sowie weitere Daten angibt, die zum Betrieb des Dienstes notwendig sind. Solche Daten sind, unter anderem, Alter, Geschlecht, Wohnort, Haarfarbe, Größe, Beruf sowie weiterführende, auf den Charakter des jeweiligen Nutzers eingehende Daten (wie etwa Interessen und Antworten auf Fragen wie "Ihr Top Restaurant?", "Welche sind Ihre Schwächen?", "Haben Sie noch Träume?") sowie Fotos des Nutzers. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
2.2. Nur diejenige Person, die das Profil erstellt hat und über dieses anonymisiert beschrieben wird, ist berechtigt, das Profil zu nutzen. Eine Nutzung durch mehrere Personen ist nicht zulässig. Der Nutzer sichert LOVEPOOL zu, dass seine bei der Registrierung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.
2.3. Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist ein Mindestalter von 18 Jahren. LOVEPOOL ist berechtigt, in diesem Zusammenhang regelmäßig Stichproben durchzuführen und in Einzelfällen einen Altersnachweis von dem Nutzer anzufordern. LOVEPOOL ist berechtigt, Profile von Nutzern unter 18 Jahren unverzüglich zu löschen.
2.4. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen LOVEPOOL und dem angemeldeten Nutzer, das sich nach den Regeln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet. Mit Minderjährigen entsteht dieses Vertragsverhältnis nicht.
2.4. LOVEPOOL ist jederzeit berechtigt, einem Nutzer bei Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Zugang zum Dienst zu sperren und, darüber hinaus, von jeder weiteren Nutzung des Dienstes auszuschließen sowie von dem Nutzer eingestellte Daten zu löschen. Dies gilt insbesondere bei einem Verstoß gegen die in Ziff. 4. aufgeführten Pflichten des Nutzers.

3. Vergütung und Kosten

3.1. Die Nutzung der Seite ist für Besucher und registrierte Mitglieder kostenlos.
3.2. Für die Nutzung einiger Sonderdienste wird eine Vergütung nicht geschuldet.
3.3. Kostenpflichtige Zusatzdienste, für die sich der Nutzer entscheiden kann, wie z.B. Telefon-, SMS- und Foto-Scan- Dienste, werden an entsprechender Stelle explizit als solche bezeichnet und sind nach aktueller Preisliste zu vergüten.
3.4. Eigene Kosten und andere Aufwendungen, die durch die Nutzung des Dienstes beim Nutzer anfallen (z.B. Einwahlkosten für Internet oder Computer) trägt der Nutzer.

4. Pflichten des Nutzers

4.1. Die Nutzung des Dienstes ist nur unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und der nachfolgenden Verhaltensregeln zulässig.
4.2. Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Registrierung und insoweit für alle Informationen, die er über seine Person bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, nur wahrheitsgemäße Angaben gemacht zu haben und keine geschäftlichen Absichten zu verfolgen. Er versichert ferner, die ihm innerhalb des Dienstes anvertrauten Daten Dritter nicht zu gewerblichen Zwecken zu verwenden.
4.3. Es dürfen durch den Nutzer keine Inhalte und/oder Äußerungen angeboten, verbreitet, zugänglich gemacht und/oder durch Links verknüpft werden, die gegen geltendes Recht verstoßen. Dies gilt insbesondere für beleidigende, Gewalt verherrlichende, diskriminierende und/oder pornografische Inhalte und/oder strafbare Handlungen wie
(a) Verbreiten von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86 a StGB);
(b) Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§ 130 StGB);
(c) Verunglimpfung des Staates, von Staatsorganen und - symbolen (§§ 90 ff. StGB);
(d) Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten und Verletzung ihrer Symbole (§§ 103 ff. StGB);
(e) öffentliche Aufforderung und Anleitung zu Straftaten (§§ 111, 130 a StGB);
(f) Verbreitung Gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB);
(g) Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB);
(h) Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften (§ 166 StGB);
(i) Verbreitung von pornografischen Schriften (§ 184 StGB);
(j) Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB);
(k) verbotene Mitteilungen über nicht öffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB);
(l) Verbreitung jugendgefährdender Schriften (§ 21 GJS);
(m) unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG);
(n) Verletzung des Rechts am eigenen Bild (§ 33 KunstUrhG).
4.4. Der Nutzer ist verpflichtet, Nachrichten oder andere Daten, die er von anderen Personen im Zusammenhang mit der Nutzung von lovepool.de erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
4.5. Es ist dem Nutzer untersagt, eigene oder fremde personenbezogene Daten (Namen, Anschrift, Telefon- und Faxnummern, E-Mail-Adressen) sowie Hinweise zu Web-Adressen und andere Kontaktinformationen (wie z.B. ICQ-, AIM-, MSNNummern etc.) in ein Profil einzustellen.
4.6. Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht auf missbräuchliche Weise zu verwenden. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
(a) andere Nutzer oder Dritte zu belästigen, zu bedrohen, zu täuschen oder zu schädigen;
(b) ein Profil zu erstellen bzw. ein Pseudonym zu verwenden, das Rechte Dritter verletzt, nicht ausschließlich zur alleinigen Selbstbeschreibung dient, die Schreibweise anderer Pseudonyme zu Zwecken der Irreführung anderer Mitglieder imitiert oder sexuell oder kommerziell ausgerichtet ist;
(c) anstößige, beleidigende, Gewalt verherrlichende, diskriminierende, pornografische oder gegen das Gesetz verstoßende Inhalte oder Äußerungen in das Profil einzustellen oder anderen Nutzern über den Dienst zu kommunizieren. Darunter fällt auch das Abbilden von Nacktheit.
(d) Tätigkeiten auszuführen oder Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von LOVEPOOL zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Anzahl (z.B. "Spamming") geeignet sind, den Bestand oder Betrieb von des Dienstes zu gefährden oder zu beeinträchtigen;
(e) Mitgliedern oder Dritten Werbung oder andere kommerzielle Angebote zu unterbreiten, wie z.B. das Anbieten von Waren, Dienstleistungen oder Provisionsgeschäften;
(f) nach Fotomodellen oder Ähnlichem, auch für nichtkommerzielle oder private Zwecke, zu suchen;
(g) unerlaubt urheberrechtlich geschützte Inhalte anzubieten, zu verbreiten, zugänglich zu machen oder durch Links zu verknüpfen (z.B. Fotos, Texte, Filme, Software, MP3s);
(h) einem oder mehreren Mitgliedern jeweils gleich lautende Nachrichten zu schicken ("Spam") sowie Kettenbriefe zu versenden;
(i) Bildmaterial in das Profil einzustellen, auf dem nicht ausschließlich der jeweilige Nutzer mit erkennbarem Gesicht nach Vollendung des 18. Lebensjahres zu sehen ist;
(j) mehr als ein Nutzerprofil zu erstellen oder zu betreiben.
4.7. Bei einem Verstoß gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Nutzer gegenüber LOVEPOOL auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens, sofern ihn ein Verschulden trifft. Das Mitglied stellt LOVEPOOL im Innenverhältnis vollumfänglich von etwaigen aus Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
4.8. Bei jedem durch LOVEPOOL festgestellten Verstoß gegen die genannten Verbote ist LOVEPOOL zudem berechtigt, den Nutzer sofort von der Nutzung des Dienstes auszuschließen und seine eingestellten Daten endgültig zu löschen.
4.9. Um zu verhindern, dass gewerbliche oder das System schädigende Mails innerhalb des Dienstes versendet werden (z.B. Versand von Viren oder Spam-Mails), setzt LOVEPOOL elektronische Filter ein, die jede Kommunikation nach vorgegebenen Kriterien durchsuchen und ggf. in speziell eingerichtete Mail-Ordner verschieben. LOVEPOOL weist darauf hin, dass kein Mitarbeiter von LOVEPOOL Einblick in die zwischen den Nutzern des Dienstes ausgetauschte Kommunikation hat.

5. Pauschalierter Schadensersatz

5.1. Soweit der Nutzer mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der unter 4. genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 15.000,00 zu zahlen. Die Pauschale wird insbesondere auch fällig, wenn unter Ausnutzung der angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten
(a) unerbetene Nachrichten (sog. "Messages" oder "Mails") mit kommerziellem Inhalt (Spamming) zugesandt werden, insbes. durch Hinweis auf andere Dienste ähnlicher Ausrichtung;
(b) Kundenwerbung zum Zwecke der Gewinnerzielung, insbes. durch Hinweis auf eigene Mehrwert-SMS oder 0190-/0900-Nummern betrieben wird;
(c) Kontakt zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung aufgenommen wird, insbes. durch anschließenden Hinweis auf eigene Kurzwahl-SMS oder 0190-/0900-Nummern.
Dem Schuldner wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. LOVEPOOL bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

6. Abmeldung und Kündigung

6.1. Jeder Nutzer ist jederzeit berechtigt - auch ohne Angabe von Gründen -, sich vom Dienst abzumelden. Abmeldungen können direkt über eine Funktion innerhalb des Dienstes, schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Jede Abmeldung gilt als Kündigung des Dienstes.
6.2. Mit der Abmeldung vom Dienst, gleich durch wen sie erfolgt, endet das Vertragsverhältnis zwischen LOVEPOOL und dem Nutzer.
6.3. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses ist LOVEPOOL berechtigt, sämtliche von dem Nutzer eingestellten Daten unwiderruflich zu löschen.

7. Betrieb

7.1. LOVEPOOL ist berechtigt, den Dienst jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern, soweit die Vereinbarung der Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von LOVEPOOL für den Nutzer zumutbar ist. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und/oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich von LOVEPOOL liegen.
7.2. LOVEPOOL ist bemüht, den Zugang zu dem Dienst allen Nutzern 24 Stunden täglich und sieben Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Dienstes.

8. Rechte

8.1. Alle Rechte an Verfahren, Software, Webdesign, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und sonstigen Materialien, die zum Umfang des Dienstes gehören, liegen ausschließlich bei LOVEPOOL.
8.2. LOVEPOOL ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten. Eine Vervielfältigung der Verfahren, Software, Webdesign, Technologien etc. ist nicht gestattet.
8.3. LOVEPOOL ist berechtigt, sämtliche vom Nutzer in sein Profil eingestellte, nicht personenbezogene Daten zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen sowie zum öffentlichen Abruf bereitzustellen. Dies gilt gleichwohl - oder zumindest analog - für alle anderen Medien wie z.B. Print und TV.

9. Datenschutz

9.1. Sämtliche Bestimmungen und Vereinbarungen den Datenschutz betreffend sind Inhalt unserer Datenschutzbestimmungen.

10. Haftung

10.1. LOVEPOOL haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.2. Für sonstige Schäden haftet LOVEPOOL ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
(a) LOVEPOOL haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von LOVEPOOL, ihren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
(b) LOVEPOOL haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von LOVEPOOL grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alternative).
(c) LOVEPOOL haftet im Rahmen von § 10.2 b, 1. Alternative, nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.
10.3. LOVEPOOL haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
10.4. Im Übrigen ist jegliche Haftung von LOVEPOOL ausgeschlossen. Insbesondere haftet LOVEPOOL nicht für Ausfälle der Dienste, für den Verlust, die Unvollständigkeit oder die Nichterreichbarkeit des Dienstes, oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, EMail- Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von LOVEPOOL zu vertreten sind.
10.5. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber LOVEPOOL schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass LOVEPOOL möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. - minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
10.6. LOVEPOOL ist nicht verantwortlich für falsche Angaben des Nutzers bei seiner Registrierung und für eventuellen Missbrauch der in ein Profil eingestellten oder durch ihn gegenüber Dritten preisgegebenen Informationen, sofern LOVEPOOL hierbei kein Verschulden trifft.

11. Freistellung

11.1. Der Nutzer stellt LOVEPOOL von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Mitglieder, wegen Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, vollumfänglich frei. Ferner stellt der Nutzer LOVEPOOL von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese allgemeinen Geschäftbedingungen ergeben.
12. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
12.1. LOVEPOOL ist berechtigt, den Dienst und diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.
12.2. Über solche Änderungen wird der Nutzer über den Dienst informiert.
12.3. Wenn der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem ihm diese Änderungen angezeigt wurden, diesen widerspricht, gelten die Änderungen als akzeptiert. Über diesen Umstand wird der Nutzer bei Änderungen informiert.
12.4. Für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht, kann er die Nutzung des Dienstes sofort beenden.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt an Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
13.2. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichem Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand München (Germany), wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.
13.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.